Allgemeine Geschäftsbedingungen



Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

§ 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (§ 13 BGB) über den Online-Shop (im Folgenden „Shop“ genannt) der Harald Böhl GmbH, Willershäuser Str. 16, 35119 Rosenthal Geschäftsführer: Harald Böhl, Amtsgericht Marburg/Lahn HRB 4057 (im Folgenden „Anbieter“ genannt) abgeben.

Service-Hotline:
Mo. bis Do. 8 - 16 Uhr, Fr. 8 - 12 Uhr
Telefon: 06458 / 9134-0
E-Mail: iss@haboe.de.

§ 1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 1.3 Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.haboe-iss.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Diese AGB werden ergänzt durch den Datenschutzhinweis in seiner aktuellen Fassung.

§ 2 Vertragsschluss

§ 2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

§ 2.2 Sie haben die Möglichkeit per Mausklick Waren auszuwählen und in Ihren Warenkorb zu legen. Solange sich die Waren in Ihrem Warenkorb befinden, haben Sie jederzeit die Möglichkeit, Ihre getroffene Auswahl zu erweitern, zu verändern oder zu löschen. Im Rahmen des Bestellvorgangs werden Sie über ein Ihnen etwaig zustehendes Widerrufsrecht informiert.

§ 2.3 Durch Anklicken des Buttons „Bestellung aufgeben“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

§ 2.4 Durch Anklicken des Buttons "drucken" im Browser haben Sie die Möglichkeit, die verbindlich abgegebene Bestellung auszudrucken.

§ 2.5 Wir bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich (Bestellbestätigung) durch automatisierte E-Mail. Die Bestätigung erfolgt an Ihre im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Des Weiteren erhalten Sie mit der Bestellbestätigung noch einmal die AGB und die Widerrufsbelehrung in Textform. Ein Vertrag kommt bei einem Warenkauf erst dann zustande, wenn wir Ihnen innerhalb von fünf Tagen eine Auftragsbestätigung schicken oder die bestellte Ware an Sie versandt haben.

§ 2.6 Sollte die Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollte der Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

§ 3 Preise

§ 3.1 Da der Shop von Verbrauchern und Unternehmern genutzt werden kann, werden bei jedem Artikel zwei deutlich voneinander getrennte Preise angegeben. Der hervorgehobene Preis ist der Verbraucherpreis und versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Steuern und weiterer Preisbestandteile zuzüglich der Verpackungs- und Versandkosten. Diese werden gesondert ausgewiesen. Der nicht hervorgehobene Preis zeigt den Verbraucherpreis ohne anfallende Steuern, aber einschließlich aller weiteren Preisbestandteile zuzüglich der Verpackungs- und Versandkosten. Diese werden gesondert ausgewiesen. Diese Trennung wird auf der jeweiligen Artikelseite in den Menüpunkten ebenfalls hervorgehoben.

§ 3.2 In der Rechnung werden in den einzelnen Positionen ausschließlich die Verbraucherpreise aufgeführt. Die enthaltenen Steuern sind in der Aufstellung des Gesamtbetrages ersichtlich.

§ 4 Versandkosten

§ 4.1 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands werden pauschal 4,95 EUR pro Bestellung berechnet. Ab einem Bestellwert von 500,-- EUR ist die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

§ 4.2 Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 5 EUR fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.

§ 4.3 Bei Sonderanfertigungen, auf die im Shop gesondert hingewiesen wird und für die im Shop kein Preis hinterlegt ist (wie etwa längere Stangenzuschnitte oder Böden), werden die Versandkosten individuell berechnet. Diese Artikel können Sie im Shop nicht direkt bestellen, sondern uns lediglich formlos, etwa über ein Kontaktformular, eine Anfrage schicken. Die Versandkosten erhalten Sie dann zusammen mit dem für Sie erstellten Angebot auf Basis Ihrer Anfrage.

§ 5 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt

§ 5.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands an die von Ihnen mitgeteilte Adresse mit einem Post- oder Paketdienst nach unserer Wahl.

§ 5.2 Die Lieferzeit richtet sich, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, nach den Angaben im Shop und ist für jeden Artikel grafisch dargelegt: : Der Artikel ist in handelsüblichen Mengen (bis 100 Stück) in 2-5 Werktagen lieferbar. : Der Artikel ist nur noch in geringer Stückzahl (weniger als 100 Stück) auf Lager. Die Auslieferung erfolgt in der Reihenfolge des zeitlichen Eingangs der Bestellungen. In der Auftragsbestätigung teilen wir Ihnen dann die verbindliche Lieferzeit mit. Sollte diese mehr als 5 Werktage betragen, können Sie binnen 2 Werktagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung von Ihrer Bestellung zurücktreten. Wir werden bis dahin bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. : Artikel zur Zeit nicht verfügbar. Gern können Sie über unser Kontaktformular unter Angabe der benötigten Stückzahl eine Anfrage zur erneuten Verfügbarkeit stellen.

§ 5.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

§ 5.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

§ 5.5 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurde, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 5.6 Die maximale Bestellmenge pro Artikel und Bestellung im Shop beträgt 99 Stück. Größere Stückzahlen können Sie individuell über das Kontaktformular anfragen.

§ 6 Zahlungsbedingungen

§ 6.1 Für Verbraucher erfolgt die Zahlung wahlweise per Vorkasse oder Nachnahme.

§ 6.2 Vorkasse: Bei Zahlung per Vorkasse verpflichten Sie sich, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Sie erhalten hierzu per E-Mail mit der Auftragsbestätigung die erforderlichen Daten (wie z.B. Rechnungsendbetrag, Kontoverbindung , Auftragsnummer. etc.) für die Überweisung.

§ 6.3 Nachnahme: Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichten Sie sich, den Kaufpreis zuzüglich der Nachnahmegebühr bei Lieferung der Ware bar zu zahlen. Sie sind angehalten, den entsprechenden Betrag im Versandfalle zur Zahlung bereit zu halten.

§ 6.5 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

§ 6.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

§ 6.7 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

§ 8 Widerrufsrecht

§ 8.1 Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Harald Böhl GmbH
Willershäuser Str. 16
35119 Rosenthal
Fax: 06458 9134-24

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerufsbelehrung

§ 8.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§ 8.3 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

§ 8.4 Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

§ 8.5 Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer 06458 / 9134-0 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

§ 8.6 Bitte beachten Sie, dass die in den Paragrafen 8.3 bis 8.5 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

§ 8a Rücksendekosten

Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 9 Transport

§ 9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns unter der Telefonnummer 06458 / 9134-0 auf.

§ 9.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 10 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 11 Haftung

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 12 Datenschutz

Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Nähere Informationen sind in unserem Datenschutzhinweis enthalten.

§ 13 Schlussbestimmungen

§ 13.1 Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 13.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.



Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmer

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

§ 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Unternehmer (§ 14 BGB) über den Online-Shop (im Folgenden „Shop“ genannt) der Harald Böhl GmbH, Willershäuser Str. 16, 35119 Rosenthal Geschäftsführer: Harald Böhl, Amtsgericht Marburg/Lahn HRB 4057 (im Folgenden „Anbieter“ genannt) abgeben.

Service-Hotline:
Mo. bis Do. 8 - 16 Uhr, Fr. 8 - 12 Uhr
Telefon: 06458 / 9134-0
E-Mail: iss )a-t( haboe.de.

Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.haboe-iss.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Diese AGB werden ergänzt durch den Datenschutzhinweis in seiner aktuellen Fassung.

§ 2 Vertragsschluss

§ 2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

§ 2.2 Sie haben die Möglichkeit per Mausklick Waren auszuwählen und in Ihren Warenkorb zu legen. Solange sich die Waren in Ihrem Warenkorb befinden, haben Sie jederzeit die Möglichkeit, Ihre getroffene Auswahl zu erweitern, zu verändern oder zu löschen. Im Rahmen des Bestellvorgangs werden Sie über ein Ihnen etwaig zustehendes Widerrufsrecht informiert.

§ 2.3 Durch Anklicken des Buttons „Bestellung aufgeben“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

§ 2.4 Durch Anklicken des Buttons "drucken" im Browser haben Sie die Möglichkeit, die verbindlich abgegebene Bestellung auszudrucken.

§ 2.5 Wir bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich (Bestellbestätigung) durch automatisierte E-Mail. Die Bestätigung erfolgt an Ihre im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Des Weiteren erhalten Sie mit der Bestellbestätigung noch einmal die AGB und die Widerrufsbelehrung in Textform. Ein Vertrag kommt bei einem Warenkauf erst dann zustande, wenn wir Ihnen innerhalb von fünf Tagen eine Auftragsbestätigung schicken oder die bestellte Ware an Sie versandt haben.

§ 2.6 Sollte die Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollte der Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

§ 3 Preise

Da der Shop von Verbrauchern und Unternehmern genutzt werden kann, werden bei jedem Artikel zwei deutlich voneinander getrennte Preise angegeben. Der hervorgehobene Preis ist der Verbraucherpreis und versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Steuern und weiterer Preisbestandteile zuzüglich der Verpackungs- und Versandkosten. Diese werden gesondert ausgewiesen. Der nicht hervorgehobene Preis zeigt den Verbraucherpreis ohne anfallende Steuern, aber einschließlich aller weiteren Preisbestandteile zuzüglich der Verpackungs- und Versandkosten. Diese werden gesondert ausgewiesen. Diese Trennung wird auf der jeweiligen Artikelseite in den Menüpunkten ebenfalls hervorgehoben.

§ 4 Versandkosten

§ 4.1 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands werden pauschal 4,95 EUR pro Bestellung berechnet. Ab einem Bestellwert von 500,-- EUR ist die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

§ 4.2 Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 5 EUR fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.

§ 4.3 Bei Sonderanfertigungen, auf die im Shop gesondert hingewiesen wird und für die im Shop kein Preis hinterlegt ist (wie etwa längere Stangenzuschnitte oder Böden), werden die Versandkosten individuell berechnet. Diese Artikel können Sie im Shop nicht direkt bestellen, sondern uns lediglich formlos, etwa über ein Kontaktformular, eine Anfrage schicken. Die Versandkosten erhalten Sie dann zusammen mit dem für Sie erstellten Angebot auf Basis Ihrer Anfrage.

§ 5 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt

§ 5.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands an die von Ihnen mitgeteilte Adresse mit einem Post- oder Paketdienst nach unserer Wahl.

§ 5.2 Die Lieferzeit richtet sich, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, nach den Angaben im Shop und ist für jeden Artikel grafisch dargelegt: : Der Artikel ist in handelsüblichen Mengen (bis 100 Stück) in 2-5 Werktagen lieferbar. : Der Artikel ist nur noch in geringer Stückzahl (weniger als 100 Stück) auf Lager. Die Auslieferung erfolgt in der Reihenfolge des zeitlichen Eingangs der Bestellungen. In der Auftragsbestätigung teilen wir Ihnen dann die verbindliche Lieferzeit mit. Sollte diese mehr als 5 Werktage betragen, können Sie binnen 2 Werktagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung von Ihrer Bestellung zurücktreten. Wir werden bis dahin bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. : Artikel zur Zeit nicht verfügbar. Gern können Sie über unser Kontaktformular unter Angabe der benötigten Stückzahl eine Anfrage zur erneuten Verfügbarkeit stellen.

§ 5.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

§ 5.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

§ 5.5 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurde, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 5.6 Die maximale Bestellmenge pro Artikel und Bestellung im Shop beträgt 99 Stück. Größere Stückzahlen können Sie individuell über das Kontaktformular anfragen.

§ 6 Zahlungsbedingungen § 6.1 Für Unternehmer erfolgt die Zahlung wahlweise per Vorkasse, Nachnahme oder, nach einer Prüfung, Rechnung. § 6.2 Vorkasse: Bei Zahlung per Vorkasse verpflichten Sie sich, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Sie erhalten hierzu per E-Mail mit der Auftragsbestätigung die erforderlichen Daten (wie z.B. Rechnungsendbetrag, Kontoverbindung , Auftragsnummer. etc.) für die Überweisung. § 6.3 Nachnahme: Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichten Sie sich, den Kaufpreis zuzüglich der Nachnahmegebühr bei Lieferung der Ware bar zu zahlen. Sie sind angehalten, den entsprechenden Betrag im Versandfalle zur Zahlung bereit zu halten. § 6.4. Rechnung: Sie können mit der 3. Bestellung formlos einen Antrag auf Rechnungszahlung für die Zukunft stellen. Nach einer Prüfung kann dann ggf. eine Umstellung auf Rechnungszahlung erfolgen. Die Rechnung ist mit dem Erhalt der Ware fällig, sofern in der Auftragsbestätigung nichts anderes angegeben ist. § 6.5 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. § 6.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. § 6.7 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

§ 8 Widerrufsrecht

Als Unternehmer haben Sie kein Widerrufsrecht.

§ 9 Transport und Gefahrübergang

§ 9.1 Wird die Ware an einen Unternehmer versandt, so geht mit der Absendung an Sie, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf Sie über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

§ 9.2 Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft bei Ihnen auf Sie über.

§ 10 Gewährleistung sowie Mängelrüge und Rückgriff/Herstellerregress

§ 10.1 Gewährleistungsrechte eines Unternehmers setzen voraus, dass Sie Ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen sind.

§ 10.2 Mängelansprüche verjähren in 12 Monate nach erfolgter Ablieferung der Kaufsache. Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Abs. 1 BGB (Rückgriffsanspruch) und § 634a Abs. 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.

§ 10.3 Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Schadensersatzansprüche bleiben von vorstehender Regelung unberührt.

§ 10.4 Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

§ 10.5 Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß, bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden von Ihnen oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

§ 10.6 Rückgriffsansprüche Ihrerseits gegen uns bestehen nur insoweit, als das Sie mit Ihrem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen haben. Für den Umfang Ihres Rückgriffanspruches gegen uns gilt ferner § 10.5 entsprechend.

§ 10.7 Wir sind nicht dafür verantwortlich, dass die Ware für einen bestimmten Zweck geeignet ist, oder dass sie produktrechtlichen Anforderungen entspricht, die in der Bundesrepublik Deutschland nicht gelten. Ungeachtet der produktrechtlichen Anforderungen in der Bundesrepublik Deutschland ist die Ware vertragsgerecht, wenn die produktrechtlichen Anforderungen an Ihrem Sitz eine Verwendung zum üblichen Gebrauch der Ware nicht beeinträchtigt.

§ 11 Haftung

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen beschränken wir unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden, Eine Haftung für entgangenen Gewinn und für Schadensersatzforderungen mit Strafcharakter ("punitive damages") wird ebenfalls ausgeschlossen.

§ 12 Datenschutz

Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Nähere Informationen sind in unserem Datenschutzhinweis enthalten.

§ 13 Schlussbestimmungen

§ 13.1 Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 13.2 Erfüllungsort für alle Lieferungen aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag werden nach Möglichkeit einvernehmlich zwischen den Parteien beigelegt. Sollte eine einvernehmliche Vereinbarung nicht getroffen werden, ist der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten und Ansprüche unser Geschäftssitz. Die Verhandlungen werden in deutscher Sprache geführt.

§ 13.3 Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages werden, sind in diesen AGB oder diesen beigefügten Individualabreden schriftlich niedergelegt. Weitere Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages einschließlich dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform.

§ 13.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

§ 13.5 Die beiderseitigen Vertragsrechte dürfen nur im wechselseitigen Einverständnis übertragen werden.